Kategorie: Allgemein

Gedenken an die Toten in der Hafenstraße

*Film »Tot in Lübeck«* • Dienstag, 14. Januar 2020 – 19.00 Uhr
• Mittwoch, 15. Januar 2020 – 19.00 Uhr

Blauer Engel, Clemensstraße 8, Lübeck Ein Film von Lottie Marsau und Katharina Geinitz.

Der Film dokumentiert die seltsamen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
nach dem bis heute nicht aufgeklärten Brandanschlag in der Hafenstraße,
bei dem zehn Menschen verbrannten. Spuren in das Neonazi-Milieu wurden
nicht verfolgt. Stattdessen konzentrierten sich die Ermittlungen auf den
Asylbewerber Safwan Eid. Marsau und Geinitz lassen in ihrer
Dokumentation ausführlich den Staatsanwalt und Safwan Eids Verteidigerin
zu Wort kommen. Kommentiert wird dies alles von dem Kabarettisten
Dietrich Kittner.


*Welche Rolle spielt Gedenken heute?*
• Donnerstag, 16. Januar 2020 – 19.00 Uhr
schickSAAL, Clemensstraße 7, Lübeck


Einladung an alle Betroffenen von rassistischer Gewalt, Angehörige,
Freund*innen und solidarische Menschen:

Der Brandanschlag in der Hafenstaße in Lübeck ist jetzt 24 Jahre her.
Die Täter wurden nie angeklagt. Es gibt viele offene Fragen und einige
sind bis heute nicht gestellt. Nur einige Probleme bleiben scheinbar
immer gleich: Rassismus, Antisemitismus und Neonazismus. Zu erinnern und
zu gedenken unterbricht das Schweigen und macht dadurch gewalttätige
Strukturen sichtbar. Strukturen von damals – Strukturen von heute.

Gedenken ist nichts Abstraktes. Es geht um die Menschen die fehlen. Es
geht darum sie sichtbar zu machen. Darin sind wir auf die Angehörigen
und Überlebenden angewiesen. Wer waren sie? Wie möchten sie erinnert
werden? Gedenken ist persönlich und darin auch politisch und trägt viele
Facetten. Im Gedenken und Erinnern gibt es Brüche, Veränderungen und
Unterschiede. Deshalb sollte Gedenken nicht statisch und formelhaft
sein. Deshalb wünschen wir uns, dass die Vorstellungen der Angehörigen,
der Überlebenden und Freunde der Ermordeten Maßstab für Gedenken sind.
Einigen von euch ist es möglich, von Geschehenem zu erzählen. Eure
Stimmen sind wichtig. Wir wollen sie hören. Wir wollen hören, was euch
bewegt. In dem ihr eure Geschichten erzählt, unterbrecht ihr dieses
Schweigen.

Unsere Aufgabe als Antirassist*innen und Antifaschist*innen sehen wir
darin, Orte des Erinnerns und der Begegnung zu schaffen, an denen
Betroffene rassistischer und neonazistischer Gewalt über ihre
Gesellschaftskritik, ihre Verletzungen, Bedürfnisse und ihre verlorenen
Lieben sprechen können, genauso wie über ihre Wünsche. Solidarität in
diesen Zeiten bedeutet für uns, den Betroffenen zu begegnen, mit offenen
Ohren und weitem Herzen. Es gibt viele Erfahrungen und Geschichten,
viele Perspektiven, von damals und von heute. Wir möchten aus der
Vereinzelung zusammen bringen, vernetzten und uns alle herausfordern. Es
gibt noch viel zu tun. Niemand wird vergessen. Kein Schlussstrich.

*Demo »Gedenken & Anklagen«*
• Samstag, 18. Januar 2020 – 13.00 Uhr
Breite Straße Ecke Kohlmarkt, Lübeck


Am 18. Januar 2020 jährt sich zum 24. mal der Brandanschlag auf die
Geflüchtetenunterkunft in der Hafenstraße in Lübeck. 24 Jahre ist es
her, dass 10 Menschen sterben mussten, davon 7 Kinder, und dass weitere
34 Menschen zum Teil schwer verletzt wurden. Neonazis zündeten nachts
das Haus an, in dem die Menschen lebten und setzten so ihr rassistisches
Weltbild in die Tat um. Verurteilt wurden die Täter nicht, obwohl sie
teilweise sogar Geständnisse ablegten und die Indizienlage sie eindeutig
belastete. Ein wirklicher Aufklärungswillen der staatlichen Organe war
nicht zu erkennen: Nach den rassistischen Anschlägen in
Rostock-Lichtenhagen und Mölln passte ein weiterer Anschlag nicht in das
Bild der erfolgreichen Deutschen Wiedervereinigung. So wurde statt gegen
die verdächtigen Neonazis gegen einen Bewohner des Hauses ermittelt. Der
Geflüchtete, der selbst Opfer des Brandanschlags wurde, zum Täter gemacht.

Wir begreifen all diese Geschehnisse als Teil unserer Geschichte. Eine
Geschichte der Betroffenheit, des Nicht-Glaubenkönnens und des
Widersprechens. Eine Geschichte des Gedenkens und des Anklagens. Und wir
begreifen den Anschlag, die rassistischen Verhältnisse und alles, was
daraufhin geschah, als einen politischen Prozess, dem wir uns als
Antifaschisten*innen angenommen haben.

Und so rufen wir dieses Jahr wieder dazu auf, am 18. Januar mit
Betroffenen von rechter Gewalt, Angehörigen der Opfer und allen
solidarischen Menschen auf die Straße zu gehen.

Das vergangene Jahr hat erneut gezeigt: Es werden weiter Menschen von
Neonazis ermordet. Wir sind wütend über den Unwillen der staatlichen
Organe, tatkräftig gegen Rechte Strukturen vorzugehen. Wir sind wütend
über die Verstrickungen der staatlichen Strukturen mit rechten und
neonazistischen Organisationen, wie beispielsweise bei den Verbindungen
von Verfassungsschutz und NSU.  Wir sind wütend darüber, dass
organisierte Neonazis als Einzeltäter dargestellt und ihre
terroristischen Strukturen verharmlost werden, die auch in die Polizei
und Bundeswehr reichen. Wir sind wütend, dass Betroffenen rechter Gewalt
ihre Erfahrungen abgesprochen werden und Menschen, die ins Feindbild von
Neonazis und Rechten passen, weiterhin nicht sicher sind. Wir trauern um
alle Opfer rechter Gewalt, wir trauern um die Menschen, die im
Mittelmeer ertrinken, obwohl sie Schutz suchten. Wir sind wütend
darüber, dass Menschen abgeschoben werden, in Länder, in den ihnen
Verfolgung, Folter und Tod drohen.

In Gedenken an die Opfer aus der Hafenstraße wollen wir unsere Wut und
Trauer auf die Straße tragen. Es ist unsere Stadt, in der Neonazis
gemordet haben. Es ist unsere Geschichte, die wir schreiben. Gegen den
Faschismus und seine Verharmlosung! In Lübeck gibt es keinen Platz für
Rassismus und rechte Hetze! Wir bleiben solidarisch mit allen
Geflüchteten und heißen sie willkommen! Wir fordern das bedingungslose
Recht auf Asyl, sichere Fluchtwege und menschenwürdige Unterbringung für
Geflüchtete! Für die befreite Gesellschaft und ein gutes Leben für alle.


*Gedenken*
• Samstag, 18. Januar 2020 – 14.00 Uhr
Hafenstr. Ecke Konstinstr., Lübeck


24 Jahre später treffen wir uns an dem Ort des Geschehens. An dem
Gedenkstein gedenken wir der Menschen, die ermordet wurden. Auch
erinnern wir an die vielen Verletzten und Menschen, die Angehörige oder
Freundinnen und Freunde verloren haben. Es wird verschiedene
Wortbeiträge geben, Blumen und Kerzen sowie eigene Beiträge sind
willkommen. Wir vergessen nicht!

Solidarisch der Kälte und Angst trotzen

Wir würden uns freuen, wenn viele von Euch zur Demo um 18 Uhr, Konrad-Adenauer Platz /zwischen Bahnhof und Lindenteller) kommen!

Pressemitteilung zur Innenministerkonferenz in Lübeck

+++ Breites Bündnis protestiert gegen die Innenministerkonferenz +++ Demonstrationsrecht soll eingeschränkt werden+++ Gegen Überwachung, Repression und autoritäre Formierung +++ Gegen Abschiebungen und Rassismus +++Für eine Welt in der Menschenrechte für alle gelten +++

Vom 4. bis zum 6. Dezember 2019 tagt die Konferenz der 16 Innenminister (IMK) in Lübeck.

Dagegen hat ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen und Organisationen Protest angekündigt und für den 5. Dezember eine Demonstration angemeldet. Sie beginnt um 18 Uhr am Konrad-Adenauer Platz und zieht durch die Innenstadt bis zur Untertrave, wo die Innenminister im Schuppen 9 den Abend verbringen. Doch der Protest soll vom Ort des Geschehens ferngehalten werden: Der Demonstrationszug am Schuppen 9 soll untersagt werden. Diese Einschränkung unseres Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit werden wir nicht hinnehmen!

Gegen Überwachung und Repression

Die Polizei und die Geheimdienste bekommen immer mehr Handlungsspielraum, um ohne richterlichen Beschluss einzugreifen und zu überwachen. Polizist*innen mit Handgranaten am Gürtel, präventive Haftstrafen für sogenannte Gefährder und automatische Gesichtserkennungen bei Demonstrationen und an öffentlichen Orten sind hier nur wenige Punkte auf einer langen Liste. Die IMK wird weiter daran arbeiten, einen autoritären Staat auf- und auszubauen, persönliche und informelle Freiheiten und Menschenrechte einzuschränken.“ sagt Britta Kloss vom Bündnis.

Gegen Abschiebungen und jeden Rassismus

Auch die schrittweise Abschaffung des Asylrechts ist Thema der IMK. Zu Forderungen nach Abschiebungen und Abschottung kommt die Beschleunigung von Abschiebeverfahren, die Ausweitung von vermeintlich sicheren Herkunftsländern und die Errichtung von Lagern und Abschiebegefängnissen. Die IMK steht stellvertretend für das militarisierte Grenzregime an den EU-Außengrenzen und die Kriminalisierung von Seenotrettung. Sie organisiert die Isolierung von geflüchteten Menschen und macht auf Abschiebung ausgerichtete Politik ohne Rücksicht auf Gesundheit und Leben.“ sagt Heike Behrens vom Lübecker Flüchtlingsforum.

Europa macht dicht und hat seine humanitärenWerte in lybischen Folterzentren, in informellen französischen Elendscamps, bulgarischen und griechischen Internierungslagern und auf dem Grund des Mittelmeers begraben. Obwohl schon über 30 Städte, auch Lübeck, sich zum sicheren Hafen für Menschen auf der Flucht erklärt haben.“ ergänzt Tom Scheune von der Seebrücke Lübeck.

Gegen die rechte und autoritäre Formierung

Die vermeintliche Abwehr von Terror soll auf der Grundlage von Nationalismus und strukturellem Rassismus all das legitimieren. Die Gesetzesentwürfe und die Konferenz selbst sind ein konkreter Ausdruck der autoritären Formierung der Gesellschaft. Die IMK steht für eine Koordination des autoritären Rechtsrucks und kann keine Probleme lösen, die sie selbst mit hervorgebracht hat. Die IMK ist selbst Teil der Strukturen, die die Ursachen für Krieg, Terror, Ausbeutung und Flucht hervorbringen. Mit immer mehr Kontrolle und Gewalt versuchen sie, ihre bröckelnde Ordnung zu schützen, zum Nutzen von Wenigen gegen die Bedürfnisse der Vielen.“ so Kloss weiter.

Wir wollen diesen Entwicklungen eine solidarische Perspektive entgegensetzen! Die Vision einer Gesellschaft ohne Rassismus, ohne staatliche Überwachung und ohne Repression ist wichtiger denn je!“ so Behrens abschließend.

Für eine Welt in der Menschenrechte für Alle gelten – über alle Grenzen hinweg!

Demonstration am 5.12.2019 um 18 Uhr Konrad-Adenauer-Platz Hbf !

Keine weitere Einschränkung demokratischer Rechte! Keine neuen Polizeigesetze!

Keine neuen Überwachungsbefugnisse! Verfassungsschutz abschaffen!

Offene Grenzen, sichere Fluchtwege, sichere Häfen und Städte für alle die hier leben und alle die hier her kommen – Seenotrettung ist kein Verbrechen!

Her mit dem schönen Leben für Alle: Für eine solidarische selbstbestimmte Perspektive!

Anlässlich der Konferenz der Innenminister in Lübeck wird es ein Bündnis für Aktionen geben. Dafür haben wir eine Seite eingerichtet.

http://noimk.solizentrum.de/

Dort bekommt ihr aktuelle Informationen !

http://noimk.solizentrum.de/

Klimawandel & Aufrüstung

Presseerklärung vom 23.09.19
Fridays for Future und Filmveranstaltung am 26.09.19 der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegerInnen (DFG/VK)
Am 20.09.19 haben bei der großen Demonstration neben etwa 6000 anderen Menschen auch verschiedene Aktive aus der Friedensbewegung in Lübeck mit für die Rettung des Weltklimas demonstriert. Die dort vom Filmemacher
Nils-Holger Schomann gehaltene Rede (siehe unten) machte deutlich, daß ein klarer Zusammenhang zwischen Klimazerstörung und Krieg besteht.
“Kampfflugzeuge der Bundeswehr, wie die Tornados, die von Jagel bei Schleswig zur Kriegsbeteiligung im Irak und in Syrien geflogen sind, verbrauchen pro Flugstunde im Schnitt 4650 l Kerosin. Für das dadurch ausgestoßene CO2 könnte ein Handwerker mit seinem Diesel Transporter 50 bis 60 000 km fahren” rechnete Schomann dabei vor. Armeen auf der ganzen Welt gehörten durch Übungen und Kriege zu den größten Umweltverschmutzern überhaupt.
Deshalb wollen die beiden Gruppen der Friedensbewegung, Food not bombs und die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegerInnen am 26.09.19 ab 19 Uhr im Solizentrum in der Willy-Brandt-Alleeüber Abrüstung und Klimarettung diskutieren. Zur Einstimmung wird der 90 Minuten lange Film “Die Waffen nieder- Schwerter zu Pflugscharen- eine kleine Geschichte der Friedensbewegung gezeigt. Der Eintritt ist frei.

Die Demo am 20.09.19 kurz vor dem Dräger Gelände in der Lachswehrallee

Rede von Nils-Holger Schomann für die DFG/VK am 20.09.10
bei Fridays for Future

Liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter,
als Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft, Vereinigte KriegsdienstgegerInnen freue ich mich sehr hier sprechen zu dürfen. Wir kommen hier bei der Weltfirma Dräger vorbei, die nicht nur Feuerwehren und Rettungssanitäter sondern auch die Bundeswehr und viele Armeen der Welt beliefert.
Auf dem Drägergelände werden Sauerstoffmasken produziert, die auch von Kampfflugzeugpiloten verwendet werden. Krieg beginnt also auch hier in unserer Stadt mit Krigesproduktion. Seit Tagen brennt in Saudi-Arabien eine Raffinerie in Folge eines Drohnenangriffs, täglich werden durch den Brand des Öl Tausende Tonnen CO2 in die Athmosphäre freigesetzt. Und es besteht die akute Gefahr eines großen Krieges zwischen Saudi-Arabien und Iran, hinter denen jeweils Großmächte wie USA, Russland und China stehen, die ebenfalls eingreifen könnten. Es geht um die Beherrschung der Quellen für fossile Brennstoffe.
Noch mehr Menschen werden vor Krieg und Zerstörung Schutz in Europa und Deutscland suchen.
Die USA stehen hinter Saudi-Arabien. Erst vor kurzem, im Juni 2019, erschien eine Studie der Brown University, die nachweist, dass das US-amerikanische Militär, als weltweit größter Verbraucher von aus Erdöl hergestellten Treibstoffen auch der größte einzelne Erzeuger von Treibhausgasen ist. Allein im Jahr 2017 waren die Treibhausgasemissionen des US-Militärs größer als die der Industriestaaten Dänemark oder Schweden, das damit einen erheblichen Beitrag zur Erderwärmung leistet.
Nur eine Flugstunde des Jagdflugzeugs Eurofighter produziert mit 11 Tonnen Kohlenstoffdioxid so viel, wie durchschnittlich eine in Deutschland lebende Person im gesamten Jahr produziert.
Kampfflugzeuge der Bundeswehr, wie die Tornados, die von Jagel bei Schleswig zur Kriegsbeteiligung im Irak und in Syrien geflogen sind, verbrauchen pro Flugstunde im Schnitt 4650 l Kerosin. Für das dadurch ausgestoßene CO2 könnte ein Handwerker mit seinem Diesel Transporter 50 bis 60 000 km fahren.Aber was machen dies Tornados aus Schleswig-Holstein? Sie sind teil einer Zerstörungsmaschinerie, die Menschen, Tiere und Pflanzen tötet. Ein Tankflugzeug der Bundeswehr, wie es über dem Irak oder Syrien kreist, verbraucht selbst pro Stunde im Schnitt 15t Treibstoff.
Doch nicht nur die Ein- und Ausübung von Krieg beschleunigen die Erderwärmung. Es sind auch die Unfälle, die damit einhergehen. Vor einem Jahr, im September 2018, brannte wochenlang ein Moor im Emsland. Die Ursache war eine Raketenschießübung der Bundeswehr auf einem Truppenübungsplatz. Dieser wochenlang andauernde Brand setzte enorme Mengen an Treibhausgasen und Feinstaub frei.
Liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter, keine weitere Energie sollte für die Bedrohung und Zerstörung von Menschen und Umwelt verwendet werden!

Lasst uns lauter und gemeinsam dafür einstehen! Kriege verschärfen den Klimawandel, die Abschaffung der Bundeswehr – das ist Klimaschutz!
Wir wollen keine Kriege, keine Kriegsübungen und keine Rüstungsproduktion, um Zugänge zu Ressourcen wie Öl und Gas zu sichern. Nein! Wir wollen keine Wirtschaftsinteressen sichern, sondern Menschen und ihr Leben! Das ist der Ruf nach dem Ende des Kapitalismus, der nur mit der Zerstörung des Planeten und mit Kriegen aufrecht erhalten bleibt.
Es ist an der Zeit, Menschen und das Klima vor Profite zu stellen!
Wer Waffen und Krieg sät wird Tod und Flucht ernten.
Wir wollen keinen Krieg, wir wollen offene Grenzen für alle Menschen und geschlossene Grenzen für Waffen.
Klimaschädigung-Flucht – Krieg- Klimaschädigung – Hunger – Flucht – Krieg – Klimaschädigung. Das ist eine Elendsspirale, die wir bekämpfen, die wir durchbrechen müssen.
Wir wollen keinen Krieg, Wir wollen keine Kriegsmaschinen. Sie alle gehören abgeschafft. Militär löst keine Probleme, es produziert immer neue. Wer Klimaschädigungen entgegentreten will, muss das Militär abschaffen. Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit !

+++ Über 6000 auf der Alle-fürs-Klima-Demo +++

+++ Wir waren mehr Menschen als je zuvor, überall auf der Welt +++ 300 Menschen sind unserem Aufruf gefolgt und haben entschlossen und solidarisch den Lindenteller in #Lübeck über mehrere Stunden besetzt +++

Lindenteller dicht: Motor aus !

Wie in vielen anderen Städten überall auf der Welt waren auch in Lübeck zum Global Strike viel mehr Menschen auf der Straße als je zuvor.

Das war der größte Klimastreik und das ist für uns erst der Anfang einer neuen Bewegung. 300 Menschen beteiligten sich an der Blockade des Lindentellers in Lübeck. Viele Menschen wollten, manche mussten an diesem Tag innehalten und den Ernst der Klimakrise erkennen.

“Die Verhältnisse werden sich ändern müssen und das nehmen wir selbst in die Hand!

Es war mega bewegend, so viele Menschen solidarisch auf der Straße zu sehen! Wir haben ein starkes Zeichen gesetzt!”, sagt Marcel Kaemp von der Interventionistischen Linken Lübeck. Er führt weiter aus: “Immer mehr Menschen erkennen, dass wir die Regeln brechen müssen, denn sie sind Teil des Problems: Es sind die Regeln des patriarchal-kapitalistischen Wirtschaftssystems, das auf Konkurrenz, ungebremstem Wachstumszwang basiert und Natur und Mensch ausbeutet.

Wir freuen uns auf die nächsten entschlossenen Aktionen zivilen Ungehorsames.

System change, not climate change!“

Basis Antifa Lübeck, Ende Gelände Lübeck, Interventionistische Linke Lübeck, La Rage Lübeck, Extinction Rebellion Lübeck

Nie wieder Krieg- nie wieder Faschismus- Abrüstung jetzt !

Brot & Rosen

Bis zu 40 Menschen versammelten sich am 31.08.19 ab 14 Uhr am Lübecker Koberg, um dem Einmarsch der imperialistischen Wehrmacht in Polen zu gedenken- ein Überfall auf das Nachbarland, um Europa neu aufzuteilen und unter deutsche Herrschaft zu bringen. Da passte das Solidaritätslied, das gleich zu Beginn mit einigen Besuchern aus dem Solizentrum zusammen mit dem Gewerkschaftschor Brot & Rosen angestimmt wurde. Später reichte “Food not Bombs” aus dem Solizentrum eine leckere vegane Suppe und einige Reden von DFG/VK, VVN/BdA und DGB verdeutlichten die aktuelle Kriegsgefahr durch ein neues Wettrüsten zwischen den Supermächten.

Seebrücke Lübeck

Seebrücke- Schafft Sichere Häfen! Unter diesem Motto finden in ganz Deutschland viele Demonstrationen, kreative Aktionen und spannende Debatten statt. Die Seebrücke setzt sich für die Rettung geflüchteter Menschen aus dem Mittelmeer und die Schaffung sicherer Wege für Menschen in Not ein. Dabei ist es vollkommen egal, wieso diese ihre Heimat verlassen müssen- in erster Linie geht es um Humanität.

Auch in Lübeck ist die Seebrücke Bewegung angekommen und wirbelt die Kommunalpolitik auf- auch Lübeck ist eine Hafenstadt. Verschiedene Akteure der Zivilbevölkerung, seien es zum Beispiel der Lübecker Flüchtlingsforum e.V. oder die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA), aber auch viele Lübecker*innen beteiligten sich privat an den verschieden Aktionen.

So wiesen die Aktivist*innen bei einem Flashmob am 22. August daraufhin, dass die Szenerien im Mittelmeer zwar weit weg erschienen, dies sie allerdings nicht weniger real mache. Auch andere Aktionen, wie eine Umgestaltung des Kaufhofes oder eine symbolische Seebestattung wurden durchgeführt, um auf die skandalöse Migrationspolitik der europäsichen Staaten und ihre Folgen hinzuweisen.

Sei auch Du dabei und unterstütze die Seebrücke in Lübeck! Am 31. August um 18 Uhr startet unsere Demonstration am Konrad Adenauer Platz. Komm’ vorbei und zeige Deine Solidarität!

 

Die Seebrücke ist eine internationale Bewegung aus der Zivilbevölkerung. Wir fordern

sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige

Aufnahme von geflüchteten Menschen. Wir wollen mehr Rettung statt weniger!

ALS ZEICHEN DER SOLIDARITÄT TRAGT ORANGE!

MEHR INFORMATIONEN AUF www.seebruecke.org